2023
|
Raffelhüschen, Bernd; Drechsler, Sina 2023. @techreport{Raffelhüschen2023c,
title = {Evaluierung der Schuldenbremse in Baden-Württemberg},
author = {Bernd Raffelhüschen and Sina Drechsler },
editor = {Bund der Steuerzahler Baden-Württemberg e. V.},
url = {https://www.steuerzahler.de/fileadmin/user_upload/LV_Baden-W%C3%BCrttemberg/BdSt_Schuldenbremse_final.pdf},
year = {2023},
date = {2023-10-04},
abstract = {Seit 2020 muss das Land seine Einnahmen und Ausgaben durch die Regelungen der Schuldenbremse
grundsätzlich ohne die Aufnahme von Krediten ausgleichen. Ausnahmen von diesem Nichtverschul-
dungsgebot werden durch das Zusammenspiel von den fünf Komponenten der Schuldenbremse be-
stimmt: Der Finanztransaktionskomponente, der Konjunkturkomponente, der Extrahaushaltskom-
ponente, der Kontrollausgleichskomponente und der Ausnahmekomponente.
Wegen des Ausbruchs der Corona-Pandemie aktivierte das Parlament in den Jahren 2020 und 2021
die Ausnahmekomponente. Diese lässt eine Kreditaufnahme bei Naturkatastrophen oder außerge-
wöhnlichen Natursituationen zu. So führen getroffene haushaltspolitische Entscheidungen während
der Corona-Pandemie zu „Schlupflöchern“ im Regelwerk der Schuldenbremse. Dies zeigt sich hin-
sichtlich der Höhe der Kreditermächtigungen, welche zum großen Teil aufgeschobene – noch nicht
am Kreditmarkt aufgenommene – Kredite darstellen. Im Jahr 2022 umfassen die aufgeschobenen
Kredite rund 23,6 Mrd. Euro. Das sind über 35 Prozent der gesamten Verschuldung.
Die aufgeschobenen Kredite ermöglichen dem Land, das Regelwerk der Schuldenbremse zu umge-
hen. Das Parlament in Baden-Württemberg legitimiert durch die aktivierte Ausnahmekomponente
eine höhere Verschuldung, als Baden-Württemberg am Kreditmarkt aufnimmt. Anstatt dass diese
Kreditermächtigungen zurückgeführt werden, verbleiben sie in den Rücklagen des Landes. Sie kön-
nen zukünftig, ohne durch die Schuldenbremse in kommenden Haushaltsjahren begrenzt zu wer-
den, in Anspruch genommen werden. Die Verschuldung wird dadurch zeitlich von der Nutzung des
Kredites getrennt und ermöglicht dem Land einen finanziellen Spielraum unabhängig von den Rege-
lungen der Schuldenbremse.
Die Schuldenbremse selbst berücksichtigt lediglich die Nettokreditaufnahme. Die finanzielle Belas-
tung des Landes kann jedoch zukünftig zusätzlich durch fällige Zinszahlungen steigen und die Ein-
haltung der Schuldenbremse dadurch erschweren. Es bedarf daher einer Überprüfung der haus-
haltspolitischen Handlungen des Landes und des Regelwerks der Schuldenbremse, sodass langfristig
die expliziten Schulden Baden-Württembergs reduziert werden.},
keywords = {fiscal policy, Fiskalische Nachhaltigkeit, Föderalismus},
pubstate = {published},
tppubtype = {techreport}
}
Seit 2020 muss das Land seine Einnahmen und Ausgaben durch die Regelungen der Schuldenbremse
grundsätzlich ohne die Aufnahme von Krediten ausgleichen. Ausnahmen von diesem Nichtverschul-
dungsgebot werden durch das Zusammenspiel von den fünf Komponenten der Schuldenbremse be-
stimmt: Der Finanztransaktionskomponente, der Konjunkturkomponente, der Extrahaushaltskom-
ponente, der Kontrollausgleichskomponente und der Ausnahmekomponente.
Wegen des Ausbruchs der Corona-Pandemie aktivierte das Parlament in den Jahren 2020 und 2021
die Ausnahmekomponente. Diese lässt eine Kreditaufnahme bei Naturkatastrophen oder außerge-
wöhnlichen Natursituationen zu. So führen getroffene haushaltspolitische Entscheidungen während
der Corona-Pandemie zu „Schlupflöchern“ im Regelwerk der Schuldenbremse. Dies zeigt sich hin-
sichtlich der Höhe der Kreditermächtigungen, welche zum großen Teil aufgeschobene – noch nicht
am Kreditmarkt aufgenommene – Kredite darstellen. Im Jahr 2022 umfassen die aufgeschobenen
Kredite rund 23,6 Mrd. Euro. Das sind über 35 Prozent der gesamten Verschuldung.
Die aufgeschobenen Kredite ermöglichen dem Land, das Regelwerk der Schuldenbremse zu umge-
hen. Das Parlament in Baden-Württemberg legitimiert durch die aktivierte Ausnahmekomponente
eine höhere Verschuldung, als Baden-Württemberg am Kreditmarkt aufnimmt. Anstatt dass diese
Kreditermächtigungen zurückgeführt werden, verbleiben sie in den Rücklagen des Landes. Sie kön-
nen zukünftig, ohne durch die Schuldenbremse in kommenden Haushaltsjahren begrenzt zu wer-
den, in Anspruch genommen werden. Die Verschuldung wird dadurch zeitlich von der Nutzung des
Kredites getrennt und ermöglicht dem Land einen finanziellen Spielraum unabhängig von den Rege-
lungen der Schuldenbremse.
Die Schuldenbremse selbst berücksichtigt lediglich die Nettokreditaufnahme. Die finanzielle Belas-
tung des Landes kann jedoch zukünftig zusätzlich durch fällige Zinszahlungen steigen und die Ein-
haltung der Schuldenbremse dadurch erschweren. Es bedarf daher einer Überprüfung der haus-
haltspolitischen Handlungen des Landes und des Regelwerks der Schuldenbremse, sodass langfristig
die expliziten Schulden Baden-Württembergs reduziert werden. Evaluierung der Schuldenbremse in Baden-Württemberg Forschungsbericht |
2013
|
Benz, Tobias; Hagist, Christian; Raffelhüschen, Bernd In: Zeitschrift für öffentliche und gemeinwirtschaftliche Unternehmen (ZögU), Bd. Beiheift 42, S. 5-20, 2013. @article{Benz2013,
title = {Zur Akzeptanz der Verbeamtung – eine Barwertbetrachtung},
author = {Tobias Benz and Christian Hagist and Bernd Raffelhüschen},
url = {https://www.nomos-elibrary.de/10.5771/9783845248349-10/zur-akzeptanz-der-verbeamtung-eine-barwertbetrachtung},
year = {2013},
date = {2013-02-14},
journal = {Zeitschrift für öffentliche und gemeinwirtschaftliche Unternehmen (ZögU)},
volume = {Beiheift 42},
pages = {5-20},
keywords = {Fiskalische Nachhaltigkeit, Föderalismus},
pubstate = {published},
tppubtype = {article}
}
Zur Akzeptanz der Verbeamtung – eine Barwertbetrachtung Artikel |
2012
|
Dang, Emily Verlag Dr. Kovač, Hamburg, 2012. @book{Dang2012,
title = {Zur Nachhaltigkeit der Länderhaushalte - Handlungsbedarf vor dem Hintergrund steigender Versorgungsausgaben und der Schuldenbremse},
author = {Emily Dang},
url = {https://www.verlagdrkovac.de/978-3-8300-6322-3.htm},
year = {2012},
date = {2012-02-16},
publisher = {Verlag Dr. Kovač},
address = {Hamburg},
keywords = {Föderalismus},
pubstate = {published},
tppubtype = {book}
}
Zur Nachhaltigkeit der Länderhaushalte – Handlungsbedarf vor dem Hintergrund steigender Versorgungsausgaben und der Schuldenbremse Buch |
2011
|
Benz, Tobias; Raffelhüschen, Bernd Studie im Auftrag des Bundes der Steuerzahler (BdSt) Rheinland-Pfalz e.V. 2011. @techreport{Benz2011,
title = {Ausgabenprojektion und Rücklagenbildung der Beamtenversorgung in Rheinland-Pfalz},
author = {Tobias Benz and Bernd Raffelhüschen},
year = {2011},
date = {2011-02-17},
institution = {Studie im Auftrag des Bundes der Steuerzahler (BdSt) Rheinland-Pfalz e.V.},
keywords = {Alterssicherung, Föderalismus},
pubstate = {published},
tppubtype = {techreport}
}
Ausgabenprojektion und Rücklagenbildung der Beamtenversorgung in Rheinland-Pfalz Forschungsbericht |
Leifels, Arne; Raffelhüschen, Bernd Studie im Auftrag des Finanzwissenschaftlichen Instituts des Bundes der Steuerzahler (BdSt) Baden-Württemberg e. V., Schrift Nr. 8 2011, (Externer Ko-Autor: J. Jandl). @techreport{Leifels2011,
title = {Die Verteilungswirkung von Grundsteuerreformen im Länderfinanzausgleich},
author = {Arne Leifels and Bernd Raffelhüschen},
year = {2011},
date = {2011-02-17},
institution = {Studie im Auftrag des Finanzwissenschaftlichen Instituts des Bundes der Steuerzahler (BdSt) Baden-Württemberg e. V., Schrift Nr. 8},
note = {Externer Ko-Autor: J. Jandl},
keywords = {Föderalismus, Steuerpolitik},
pubstate = {published},
tppubtype = {techreport}
}
Die Verteilungswirkung von Grundsteuerreformen im Länderfinanzausgleich Forschungsbericht |
Benz, Tobias; Hagist, Christian; Raffelhüschen, Bernd Studie im Auftrag des Bundes der Steuerzahler (BdSt) Deutschland e.V. 2011. @techreport{Benz2011d,
title = {Ausgabenprojektion und Reformszenarien der Beamtenversorgung in Deutschland},
author = {Tobias Benz and Christian Hagist and Bernd Raffelhüschen},
year = {2011},
date = {2011-02-17},
institution = {Studie im Auftrag des Bundes der Steuerzahler (BdSt) Deutschland e.V.},
keywords = {Fiskalische Nachhaltigkeit, Föderalismus},
pubstate = {published},
tppubtype = {techreport}
}
Ausgabenprojektion und Reformszenarien der Beamtenversorgung in Deutschland Forschungsbericht |
2010
|
Besendorfer, Daniel Verlag Dr. Kovač, Hamburg, 2010. @book{Besendorfer2010,
title = {Sustainable Federalism - Theory and Applications},
author = {Daniel Besendorfer},
url = {https://www.amazon.de/exec/obidos/ASIN/3830034938/verdrkov-21/},
year = {2010},
date = {2010-02-18},
publisher = {Verlag Dr. Kovač},
address = {Hamburg},
keywords = {Fiskalische Nachhaltigkeit, Föderalismus},
pubstate = {published},
tppubtype = {book}
}
Sustainable Federalism – Theory and Applications Buch |
Benz, Tobias; Hagist, Christian; Raffelhüschen, Bernd Studie im Auftrag des Bundes der Steuerzahler (BdSt) Niedersachsen und Bremen e. V. 2010. @techreport{Benz2010,
title = {Ausgabenprojektion und Reformszenarien der Beamtenversorgung in Niedersachsen},
author = {Tobias Benz and Christian Hagist and Bernd Raffelhüschen},
year = {2010},
date = {2010-02-18},
institution = {Studie im Auftrag des Bundes der Steuerzahler (BdSt) Niedersachsen und Bremen e. V.},
keywords = {Alterssicherung, Föderalismus},
pubstate = {published},
tppubtype = {techreport}
}
Ausgabenprojektion und Reformszenarien der Beamtenversorgung in Niedersachsen Forschungsbericht |
Benz, Tobias; Hagist, Christian In: Diskussionsbeiträge des Forschungszentrums Generationenverträge, Albert-Ludwigs-Universität Freiburg, Bd. 42, 2010. @article{Benz2010b,
title = {Der Rücklagenbedarf der Versorgungsausgaben in Baden-Württemberg - Projektion und Reformoptionen},
author = {Tobias Benz and Christian Hagist},
url = {https://www.econstor.eu/bitstream/10419/38848/1/630091293.pdf},
year = {2010},
date = {2010-02-18},
journal = {Diskussionsbeiträge des Forschungszentrums Generationenverträge, Albert-Ludwigs-Universität Freiburg},
volume = {42},
keywords = {Alterssicherung, Föderalismus, FZG Diskussionsbeiträge},
pubstate = {published},
tppubtype = {article}
}
Der Rücklagenbedarf der Versorgungsausgaben in Baden-Württemberg – Projektion und Reformoptionen Artikel |
Benz, Tobias; Hagist, Christian; Raffelhüschen, Bernd Studie im Auftrag des Bundes der Steuerzahler (BdSt) Nordrhein-Westfalen e.V. 2010. @techreport{Benz2010c,
title = {Ausgabenprojektion und Reformszenarien der Beamtenversorgung in Nordrhein-Westfalen},
author = {Tobias Benz and Christian Hagist and Bernd Raffelhüschen},
year = {2010},
date = {2010-02-18},
institution = {Studie im Auftrag des Bundes der Steuerzahler (BdSt) Nordrhein-Westfalen e.V.},
keywords = {Alterssicherung, Föderalismus},
pubstate = {published},
tppubtype = {techreport}
}
Ausgabenprojektion und Reformszenarien der Beamtenversorgung in Nordrhein-Westfalen Forschungsbericht |
Benz, Tobias; Hagist, Christian; Raffelhüschen, Bernd Studie im Auftrag des Bundes der Steuerzahler (BdSt) Niedersachsen und Bremen e. V. 2010. @techreport{Benz2010d,
title = {Ausgabenprojektion und Reformszenarien der Beamtenversorgung in Bremen},
author = {Tobias Benz and Christian Hagist and Bernd Raffelhüschen},
year = {2010},
date = {2010-02-18},
institution = {Studie im Auftrag des Bundes der Steuerzahler (BdSt) Niedersachsen und Bremen e. V.},
keywords = {Alterssicherung, Föderalismus},
pubstate = {published},
tppubtype = {techreport}
}
Ausgabenprojektion und Reformszenarien der Beamtenversorgung in Bremen Forschungsbericht |
Hagist, Christian; Raffelhüschen, Bernd; Schoder, Jörg In: Wagner, F. (Hrsg.): Gabler Versicherungslexikon, Wiesbaden, 2010. @incollection{Hagist2010c,
title = {Schwerpunktbeitrag Fiskalische Nachhaltigkeit sowie diverse Definitionen im Sachgebiet Volkswirtschaftslehre und Sozialstaatsprinzipien},
author = {Christian Hagist and Bernd Raffelhüschen and Jörg Schoder},
editor = {F. Wagner},
year = {2010},
date = {2010-02-18},
booktitle = {Gabler Versicherungslexikon},
address = {Wiesbaden},
keywords = {Alterssicherung, Demografie und Arbeitsmarkt, Fiskalische Nachhaltigkeit, Föderalismus, Gesundheitspolitik und Pflege, Immobilienmärkte, Steuerpolitik},
pubstate = {published},
tppubtype = {incollection}
}
Schwerpunktbeitrag Fiskalische Nachhaltigkeit sowie diverse Definitionen im Sachgebiet Volkswirtschaftslehre und Sozialstaatsprinzipien Buchabschnitt |
2009
|
Hagist, Christian; Vatter, Johannes In: Diskussionsbeiträge des Forschungszentrums Generationenverträge, Albert-Ludwigs-Universität Freiburg, Bd. 35, 2009. @article{Hagist2009g,
title = {Measuring Fiscal Sustainability on the Municipal Level: A German Case Study},
author = {Christian Hagist and Johannes Vatter},
url = {https://www.econstor.eu/bitstream/10419/38853/1/630090319.pdf},
year = {2009},
date = {2009-02-12},
journal = {Diskussionsbeiträge des Forschungszentrums Generationenverträge, Albert-Ludwigs-Universität Freiburg},
volume = {35},
keywords = {Fiskalische Nachhaltigkeit, Föderalismus, FZG Diskussionsbeiträge},
pubstate = {published},
tppubtype = {article}
}
Measuring Fiscal Sustainability on the Municipal Level: A German Case Study Artikel |
Benz, Tobias; Hagist, Christian; Raffelhüschen, Bernd Studie im Auftrag des Finanzwissenschaftlichen Instituts des Bundes der Steuerzahler (BdSt) Baden-Württemberg e. V., Schrift Nr. 7 2009. @techreport{Benz2009,
title = {Reformszenarien und Ausgabenprojektion der Beamtenversorgung in Baden-Württemberg},
author = {Tobias Benz and Christian Hagist and Bernd Raffelhüschen},
year = {2009},
date = {2009-02-12},
institution = {Studie im Auftrag des Finanzwissenschaftlichen Instituts des Bundes der Steuerzahler (BdSt) Baden-Württemberg e. V., Schrift Nr. 7},
keywords = {Alterssicherung, Föderalismus},
pubstate = {published},
tppubtype = {techreport}
}
Reformszenarien und Ausgabenprojektion der Beamtenversorgung in Baden-Württemberg Forschungsbericht |
2007
|
Dang, Emily; Raffelhüschen, Bernd Das Parlament, 30.07.2007, 2007. @misc{Dang2007,
title = {Staatsdiener müssen bis 68 arbeiten},
author = {Emily Dang and Bernd Raffelhüschen},
year = {2007},
date = {2007-02-15},
howpublished = {Das Parlament, 30.07.2007},
keywords = {Föderalismus},
pubstate = {published},
tppubtype = {misc}
}
Staatsdiener müssen bis 68 arbeiten Sonstige |
2006
|
Besendorfer, Daniel; Dang, Emily; Raffelhüschen, Bernd In: Diskussionsbeiträge des Forschungszentrums Generationenverträge, Albert-Ludwigs-Universität Freiburg, Bd. 10, 2006, (erschienen in: Wirtschaftsdienst, 86(9), 572-579). @article{Besendorfer2006,
title = {Die Schulden und Versorgungsverpflichtungen der Länder: Was ist und was kommt},
author = {Daniel Besendorfer and Emily Dang and Bernd Raffelhüschen},
url = {https://www.fiwi1.uni-freiburg.de/downloads/publikationen/139.pdf},
year = {2006},
date = {2006-02-16},
journal = {Diskussionsbeiträge des Forschungszentrums Generationenverträge, Albert-Ludwigs-Universität Freiburg},
volume = {10},
note = {erschienen in: Wirtschaftsdienst, 86(9), 572-579},
keywords = {Föderalismus, FZG Diskussionsbeiträge},
pubstate = {published},
tppubtype = {article}
}
Die Schulden und Versorgungsverpflichtungen der Länder: Was ist und was kommt Artikel |
2005
|
Besendorfer, Daniel; Dang, Emily; Raffelhüschen, Bernd In: Diskussionsbeiträge des Instituts für Finanzwissenschaft, Albert-Ludwigs-Universität Freiburg, Bd. 129, 2005. @article{Besendorfer2005,
title = {Die Pensionslasten der Bundesländer im Vergleich: Status Quo und zukünftige Entwicklung},
author = {Daniel Besendorfer and Emily Dang and Bernd Raffelhüschen},
year = {2005},
date = {2005-02-09},
journal = {Diskussionsbeiträge des Instituts für Finanzwissenschaft, Albert-Ludwigs-Universität Freiburg},
volume = {129},
keywords = {Föderalismus, FZG Diskussionsbeiträge},
pubstate = {published},
tppubtype = {article}
}
Die Pensionslasten der Bundesländer im Vergleich: Status Quo und zukünftige Entwicklung Artikel |
2004
|
Besendorfer, Daniel; Dang, Emily; Raffelhüschen, Bernd Studie im Auftrag des Finanzwissenschaftlichen Institutes des Bundes der Steuerzahler Baden-Württemberg e.V 2004. @techreport{Besendorfer2004,
title = {Zur Nachhaltigkeit des Landeshaushaltes von Baden-Württemberg},
author = {Daniel Besendorfer and Emily Dang and Bernd Raffelhüschen},
url = {https://www.fiwi1.uni-freiburg.de/downloads/publikationen/113.pdf},
year = {2004},
date = {2004-02-11},
institution = {Studie im Auftrag des Finanzwissenschaftlichen Institutes des Bundes der Steuerzahler Baden-Württemberg e.V},
keywords = {Föderalismus},
pubstate = {published},
tppubtype = {techreport}
}
Zur Nachhaltigkeit des Landeshaushaltes von Baden-Württemberg Forschungsbericht |
2002
|
Besendorfer, Daniel In: NBER Working Paper, Bd. 9067, 2002, (Externe Ko-Autoren: B. Baker und L. Kotlikoff). @article{Besendorfer2002,
title = {Intertemporal State Budgeting},
author = {Daniel Besendorfer},
url = {https://www.nber.org/papers/w9067},
year = {2002},
date = {2002-02-14},
journal = {NBER Working Paper},
volume = {9067},
note = {Externe Ko-Autoren: B. Baker und L. Kotlikoff},
keywords = {Föderalismus},
pubstate = {published},
tppubtype = {article}
}
Intertemporal State Budgeting Artikel |
1991
|
Raffelhüschen, Bernd In: NBER Working Paper, Bd. 3598, 1991, (Externer Ko-Autor: L. Kotlikoff). @article{Raffelhüschen1991,
title = {How Regional Differences in Taxes and Public Goods Distort Life Cycle Location Choices},
author = {Bernd Raffelhüschen},
url = {https://www.nber.org/papers/w3598},
year = {1991},
date = {1991-02-15},
journal = {NBER Working Paper},
volume = {3598},
note = {Externer Ko-Autor: L. Kotlikoff},
keywords = {Föderalismus},
pubstate = {published},
tppubtype = {article}
}
How Regional Differences in Taxes and Public Goods Distort Life Cycle Location Choices Artikel |