Sina Drechsler, M.Sc.

E-Mail: sina.drechsler [at] vwl.uni-freiburg [.] de

Fon 0761 . 203 2354

Fax 0761 . 203 2290

Sprechstunde: Nach Vereinbarung

Büro: Alte Universität, Raum 03.039 (3. OG, Eingang Brunnenstraße)

Sina Drechsler ist seit Dezember 2022 wissenschaftliche Mitarbeiterin am Institut für Finanzwissenschaft und Sozialpolitik. Zuvor studierte sie Volkswirtschaftslehre an der Albert-Ludwigs-Universität Freiburg. Parallel zu ihrem Bachelor- und Masterstudium war sie ab 2017 studentische und wissenschaftliche Hilfskraft am Institut.

Sie beschäftigt sich mit den Forschungsbereichen der Staatsverschuldung und der Haushaltspolitik auf Landes- und Bundesebene.

Publikationen von Sina Drechsler nach Erscheinungsjahr

2024

Drechsler, Sina

In: Wirtschaftsdienst, Ausg. 11, 2024.

Links | BibTeX

Die Nichtigkeit des zweiten Nachtragshaushalts 2021 – Bedeutung für Baden-Württemberg Artikel

2023

Raffelhüschen, Bernd; Drechsler, Sina

2023.

Abstract | Links | BibTeX

@techreport{Raffelhüschen2023c,

title = {Evaluierung der Schuldenbremse in Baden-Württemberg},

author = {Bernd Raffelhüschen and Sina Drechsler },

editor = {Bund der Steuerzahler Baden-Württemberg e. V.},

url = {https://www.steuerzahler.de/fileadmin/user_upload/LV_Baden-W%C3%BCrttemberg/BdSt_Schuldenbremse_final.pdf},

year = {2023},

date = {2023-10-04},

abstract = {Seit 2020 muss das Land seine Einnahmen und Ausgaben durch die Regelungen der Schuldenbremse

grundsätzlich ohne die Aufnahme von Krediten ausgleichen. Ausnahmen von diesem Nichtverschul-

dungsgebot werden durch das Zusammenspiel von den fünf Komponenten der Schuldenbremse be-

stimmt: Der Finanztransaktionskomponente, der Konjunkturkomponente, der Extrahaushaltskom-

ponente, der Kontrollausgleichskomponente und der Ausnahmekomponente.

Wegen des Ausbruchs der Corona-Pandemie aktivierte das Parlament in den Jahren 2020 und 2021

die Ausnahmekomponente. Diese lässt eine Kreditaufnahme bei Naturkatastrophen oder außerge-

wöhnlichen Natursituationen zu. So führen getroffene haushaltspolitische Entscheidungen während

der Corona-Pandemie zu „Schlupflöchern“ im Regelwerk der Schuldenbremse. Dies zeigt sich hin-

sichtlich der Höhe der Kreditermächtigungen, welche zum großen Teil aufgeschobene – noch nicht

am Kreditmarkt aufgenommene – Kredite darstellen. Im Jahr 2022 umfassen die aufgeschobenen

Kredite rund 23,6 Mrd. Euro. Das sind über 35 Prozent der gesamten Verschuldung.

Die aufgeschobenen Kredite ermöglichen dem Land, das Regelwerk der Schuldenbremse zu umge-

hen. Das Parlament in Baden-Württemberg legitimiert durch die aktivierte Ausnahmekomponente

eine höhere Verschuldung, als Baden-Württemberg am Kreditmarkt aufnimmt. Anstatt dass diese

Kreditermächtigungen zurückgeführt werden, verbleiben sie in den Rücklagen des Landes. Sie kön-

nen zukünftig, ohne durch die Schuldenbremse in kommenden Haushaltsjahren begrenzt zu wer-

den, in Anspruch genommen werden. Die Verschuldung wird dadurch zeitlich von der Nutzung des

Kredites getrennt und ermöglicht dem Land einen finanziellen Spielraum unabhängig von den Rege-

lungen der Schuldenbremse.

Die Schuldenbremse selbst berücksichtigt lediglich die Nettokreditaufnahme. Die finanzielle Belas-

tung des Landes kann jedoch zukünftig zusätzlich durch fällige Zinszahlungen steigen und die Ein-

haltung der Schuldenbremse dadurch erschweren. Es bedarf daher einer Überprüfung der haus-

haltspolitischen Handlungen des Landes und des Regelwerks der Schuldenbremse, sodass langfristig

die expliziten Schulden Baden-Württembergs reduziert werden.},

keywords = {},

pubstate = {published},

tppubtype = {techreport}

}

Schließen

Seit 2020 muss das Land seine Einnahmen und Ausgaben durch die Regelungen der Schuldenbremse
grundsätzlich ohne die Aufnahme von Krediten ausgleichen. Ausnahmen von diesem Nichtverschul-
dungsgebot werden durch das Zusammenspiel von den fünf Komponenten der Schuldenbremse be-
stimmt: Der Finanztransaktionskomponente, der Konjunkturkomponente, der Extrahaushaltskom-
ponente, der Kontrollausgleichskomponente und der Ausnahmekomponente.
Wegen des Ausbruchs der Corona-Pandemie aktivierte das Parlament in den Jahren 2020 und 2021
die Ausnahmekomponente. Diese lässt eine Kreditaufnahme bei Naturkatastrophen oder außerge-
wöhnlichen Natursituationen zu. So führen getroffene haushaltspolitische Entscheidungen während
der Corona-Pandemie zu „Schlupflöchern“ im Regelwerk der Schuldenbremse. Dies zeigt sich hin-
sichtlich der Höhe der Kreditermächtigungen, welche zum großen Teil aufgeschobene – noch nicht
am Kreditmarkt aufgenommene – Kredite darstellen. Im Jahr 2022 umfassen die aufgeschobenen
Kredite rund 23,6 Mrd. Euro. Das sind über 35 Prozent der gesamten Verschuldung.
Die aufgeschobenen Kredite ermöglichen dem Land, das Regelwerk der Schuldenbremse zu umge-
hen. Das Parlament in Baden-Württemberg legitimiert durch die aktivierte Ausnahmekomponente
eine höhere Verschuldung, als Baden-Württemberg am Kreditmarkt aufnimmt. Anstatt dass diese
Kreditermächtigungen zurückgeführt werden, verbleiben sie in den Rücklagen des Landes. Sie kön-
nen zukünftig, ohne durch die Schuldenbremse in kommenden Haushaltsjahren begrenzt zu wer-
den, in Anspruch genommen werden. Die Verschuldung wird dadurch zeitlich von der Nutzung des
Kredites getrennt und ermöglicht dem Land einen finanziellen Spielraum unabhängig von den Rege-
lungen der Schuldenbremse.
Die Schuldenbremse selbst berücksichtigt lediglich die Nettokreditaufnahme. Die finanzielle Belas-
tung des Landes kann jedoch zukünftig zusätzlich durch fällige Zinszahlungen steigen und die Ein-
haltung der Schuldenbremse dadurch erschweren. Es bedarf daher einer Überprüfung der haus-
haltspolitischen Handlungen des Landes und des Regelwerks der Schuldenbremse, sodass langfristig
die expliziten Schulden Baden-Württembergs reduziert werden.

Schließen

Evaluierung der Schuldenbremse in Baden-Württemberg Forschungsbericht

Drechsler, Sina; Kohlstruck, Tobias

2023, ISBN: 1612 – 7072.

Links | BibTeX

Besser Schuldenbremse als Schuldenberg, „Sondervermögen“ und Verschiebebahnhöfe Forschungsbericht