2023
Raffelhüschen, Bernd; Drechsler, Sina
Evaluierung der Schuldenbremse in Baden-Württemberg Forschungsbericht
2023.
Abstract | Links | BibTeX | Schlagwörter: fiscal policy, Fiskalische Nachhaltigkeit, Föderalismus
@techreport{Raffelhüschen2023c,
title = {Evaluierung der Schuldenbremse in Baden-Württemberg},
author = {Bernd Raffelhüschen and Sina Drechsler },
editor = {Bund der Steuerzahler Baden-Württemberg e. V.},
url = {https://www.steuerzahler.de/fileadmin/user_upload/LV_Baden-W%C3%BCrttemberg/BdSt_Schuldenbremse_final.pdf},
year = {2023},
date = {2023-10-04},
abstract = {Seit 2020 muss das Land seine Einnahmen und Ausgaben durch die Regelungen der Schuldenbremse
grundsätzlich ohne die Aufnahme von Krediten ausgleichen. Ausnahmen von diesem Nichtverschul-
dungsgebot werden durch das Zusammenspiel von den fünf Komponenten der Schuldenbremse be-
stimmt: Der Finanztransaktionskomponente, der Konjunkturkomponente, der Extrahaushaltskom-
ponente, der Kontrollausgleichskomponente und der Ausnahmekomponente.
Wegen des Ausbruchs der Corona-Pandemie aktivierte das Parlament in den Jahren 2020 und 2021
die Ausnahmekomponente. Diese lässt eine Kreditaufnahme bei Naturkatastrophen oder außerge-
wöhnlichen Natursituationen zu. So führen getroffene haushaltspolitische Entscheidungen während
der Corona-Pandemie zu „Schlupflöchern“ im Regelwerk der Schuldenbremse. Dies zeigt sich hin-
sichtlich der Höhe der Kreditermächtigungen, welche zum großen Teil aufgeschobene – noch nicht
am Kreditmarkt aufgenommene – Kredite darstellen. Im Jahr 2022 umfassen die aufgeschobenen
Kredite rund 23,6 Mrd. Euro. Das sind über 35 Prozent der gesamten Verschuldung.
Die aufgeschobenen Kredite ermöglichen dem Land, das Regelwerk der Schuldenbremse zu umge-
hen. Das Parlament in Baden-Württemberg legitimiert durch die aktivierte Ausnahmekomponente
eine höhere Verschuldung, als Baden-Württemberg am Kreditmarkt aufnimmt. Anstatt dass diese
Kreditermächtigungen zurückgeführt werden, verbleiben sie in den Rücklagen des Landes. Sie kön-
nen zukünftig, ohne durch die Schuldenbremse in kommenden Haushaltsjahren begrenzt zu wer-
den, in Anspruch genommen werden. Die Verschuldung wird dadurch zeitlich von der Nutzung des
Kredites getrennt und ermöglicht dem Land einen finanziellen Spielraum unabhängig von den Rege-
lungen der Schuldenbremse.
Die Schuldenbremse selbst berücksichtigt lediglich die Nettokreditaufnahme. Die finanzielle Belas-
tung des Landes kann jedoch zukünftig zusätzlich durch fällige Zinszahlungen steigen und die Ein-
haltung der Schuldenbremse dadurch erschweren. Es bedarf daher einer Überprüfung der haus-
haltspolitischen Handlungen des Landes und des Regelwerks der Schuldenbremse, sodass langfristig
die expliziten Schulden Baden-Württembergs reduziert werden.},
keywords = {fiscal policy, Fiskalische Nachhaltigkeit, Föderalismus},
pubstate = {published},
tppubtype = {techreport}
}
grundsätzlich ohne die Aufnahme von Krediten ausgleichen. Ausnahmen von diesem Nichtverschul-
dungsgebot werden durch das Zusammenspiel von den fünf Komponenten der Schuldenbremse be-
stimmt: Der Finanztransaktionskomponente, der Konjunkturkomponente, der Extrahaushaltskom-
ponente, der Kontrollausgleichskomponente und der Ausnahmekomponente.
Wegen des Ausbruchs der Corona-Pandemie aktivierte das Parlament in den Jahren 2020 und 2021
die Ausnahmekomponente. Diese lässt eine Kreditaufnahme bei Naturkatastrophen oder außerge-
wöhnlichen Natursituationen zu. So führen getroffene haushaltspolitische Entscheidungen während
der Corona-Pandemie zu „Schlupflöchern“ im Regelwerk der Schuldenbremse. Dies zeigt sich hin-
sichtlich der Höhe der Kreditermächtigungen, welche zum großen Teil aufgeschobene – noch nicht
am Kreditmarkt aufgenommene – Kredite darstellen. Im Jahr 2022 umfassen die aufgeschobenen
Kredite rund 23,6 Mrd. Euro. Das sind über 35 Prozent der gesamten Verschuldung.
Die aufgeschobenen Kredite ermöglichen dem Land, das Regelwerk der Schuldenbremse zu umge-
hen. Das Parlament in Baden-Württemberg legitimiert durch die aktivierte Ausnahmekomponente
eine höhere Verschuldung, als Baden-Württemberg am Kreditmarkt aufnimmt. Anstatt dass diese
Kreditermächtigungen zurückgeführt werden, verbleiben sie in den Rücklagen des Landes. Sie kön-
nen zukünftig, ohne durch die Schuldenbremse in kommenden Haushaltsjahren begrenzt zu wer-
den, in Anspruch genommen werden. Die Verschuldung wird dadurch zeitlich von der Nutzung des
Kredites getrennt und ermöglicht dem Land einen finanziellen Spielraum unabhängig von den Rege-
lungen der Schuldenbremse.
Die Schuldenbremse selbst berücksichtigt lediglich die Nettokreditaufnahme. Die finanzielle Belas-
tung des Landes kann jedoch zukünftig zusätzlich durch fällige Zinszahlungen steigen und die Ein-
haltung der Schuldenbremse dadurch erschweren. Es bedarf daher einer Überprüfung der haus-
haltspolitischen Handlungen des Landes und des Regelwerks der Schuldenbremse, sodass langfristig
die expliziten Schulden Baden-Württembergs reduziert werden.
2013
Benz, Tobias; Hagist, Christian; Raffelhüschen, Bernd
Zur Akzeptanz der Verbeamtung – eine Barwertbetrachtung Artikel
In: Zeitschrift für öffentliche und gemeinwirtschaftliche Unternehmen (ZögU), Bd. Beiheift 42, S. 5-20, 2013.
Links | BibTeX | Schlagwörter: Fiskalische Nachhaltigkeit, Föderalismus
@article{Benz2013,
title = {Zur Akzeptanz der Verbeamtung – eine Barwertbetrachtung},
author = {Tobias Benz and Christian Hagist and Bernd Raffelhüschen},
url = {https://www.nomos-elibrary.de/10.5771/9783845248349-10/zur-akzeptanz-der-verbeamtung-eine-barwertbetrachtung},
year = {2013},
date = {2013-02-14},
journal = {Zeitschrift für öffentliche und gemeinwirtschaftliche Unternehmen (ZögU)},
volume = {Beiheift 42},
pages = {5-20},
keywords = {Fiskalische Nachhaltigkeit, Föderalismus},
pubstate = {published},
tppubtype = {article}
}
2012
Dang, Emily
Verlag Dr. Kovač, Hamburg, 2012.
Links | BibTeX | Schlagwörter: Föderalismus
@book{Dang2012,
title = {Zur Nachhaltigkeit der Länderhaushalte - Handlungsbedarf vor dem Hintergrund steigender Versorgungsausgaben und der Schuldenbremse},
author = {Emily Dang},
url = {https://www.verlagdrkovac.de/978-3-8300-6322-3.htm},
year = {2012},
date = {2012-02-16},
publisher = {Verlag Dr. Kovač},
address = {Hamburg},
keywords = {Föderalismus},
pubstate = {published},
tppubtype = {book}
}
2011
Benz, Tobias; Raffelhüschen, Bernd
Ausgabenprojektion und Rücklagenbildung der Beamtenversorgung in Rheinland-Pfalz Forschungsbericht
Studie im Auftrag des Bundes der Steuerzahler (BdSt) Rheinland-Pfalz e.V. 2011.
BibTeX | Schlagwörter: Alterssicherung, Föderalismus
@techreport{Benz2011,
title = {Ausgabenprojektion und Rücklagenbildung der Beamtenversorgung in Rheinland-Pfalz},
author = {Tobias Benz and Bernd Raffelhüschen},
year = {2011},
date = {2011-02-17},
institution = {Studie im Auftrag des Bundes der Steuerzahler (BdSt) Rheinland-Pfalz e.V.},
keywords = {Alterssicherung, Föderalismus},
pubstate = {published},
tppubtype = {techreport}
}
Leifels, Arne; Raffelhüschen, Bernd
Die Verteilungswirkung von Grundsteuerreformen im Länderfinanzausgleich Forschungsbericht
Studie im Auftrag des Finanzwissenschaftlichen Instituts des Bundes der Steuerzahler (BdSt) Baden-Württemberg e. V., Schrift Nr. 8 2011, (Externer Ko-Autor: J. Jandl).
BibTeX | Schlagwörter: Föderalismus, Steuerpolitik
@techreport{Leifels2011,
title = {Die Verteilungswirkung von Grundsteuerreformen im Länderfinanzausgleich},
author = {Arne Leifels and Bernd Raffelhüschen},
year = {2011},
date = {2011-02-17},
institution = {Studie im Auftrag des Finanzwissenschaftlichen Instituts des Bundes der Steuerzahler (BdSt) Baden-Württemberg e. V., Schrift Nr. 8},
note = {Externer Ko-Autor: J. Jandl},
keywords = {Föderalismus, Steuerpolitik},
pubstate = {published},
tppubtype = {techreport}
}
Benz, Tobias; Hagist, Christian; Raffelhüschen, Bernd
Ausgabenprojektion und Reformszenarien der Beamtenversorgung in Deutschland Forschungsbericht
Studie im Auftrag des Bundes der Steuerzahler (BdSt) Deutschland e.V. 2011.
BibTeX | Schlagwörter: Fiskalische Nachhaltigkeit, Föderalismus
@techreport{Benz2011d,
title = {Ausgabenprojektion und Reformszenarien der Beamtenversorgung in Deutschland},
author = {Tobias Benz and Christian Hagist and Bernd Raffelhüschen},
year = {2011},
date = {2011-02-17},
institution = {Studie im Auftrag des Bundes der Steuerzahler (BdSt) Deutschland e.V.},
keywords = {Fiskalische Nachhaltigkeit, Föderalismus},
pubstate = {published},
tppubtype = {techreport}
}
2010
Besendorfer, Daniel
Sustainable Federalism – Theory and Applications Buch
Verlag Dr. Kovač, Hamburg, 2010.
Links | BibTeX | Schlagwörter: Fiskalische Nachhaltigkeit, Föderalismus
@book{Besendorfer2010,
title = {Sustainable Federalism - Theory and Applications},
author = {Daniel Besendorfer},
url = {https://www.amazon.de/exec/obidos/ASIN/3830034938/verdrkov-21/},
year = {2010},
date = {2010-02-18},
publisher = {Verlag Dr. Kovač},
address = {Hamburg},
keywords = {Fiskalische Nachhaltigkeit, Föderalismus},
pubstate = {published},
tppubtype = {book}
}
Benz, Tobias; Hagist, Christian; Raffelhüschen, Bernd
Ausgabenprojektion und Reformszenarien der Beamtenversorgung in Niedersachsen Forschungsbericht
Studie im Auftrag des Bundes der Steuerzahler (BdSt) Niedersachsen und Bremen e. V. 2010.
BibTeX | Schlagwörter: Alterssicherung, Föderalismus
@techreport{Benz2010,
title = {Ausgabenprojektion und Reformszenarien der Beamtenversorgung in Niedersachsen},
author = {Tobias Benz and Christian Hagist and Bernd Raffelhüschen},
year = {2010},
date = {2010-02-18},
institution = {Studie im Auftrag des Bundes der Steuerzahler (BdSt) Niedersachsen und Bremen e. V.},
keywords = {Alterssicherung, Föderalismus},
pubstate = {published},
tppubtype = {techreport}
}
Benz, Tobias; Hagist, Christian
Der Rücklagenbedarf der Versorgungsausgaben in Baden-Württemberg – Projektion und Reformoptionen Artikel
In: Diskussionsbeiträge des Forschungszentrums Generationenverträge, Albert-Ludwigs-Universität Freiburg, Bd. 42, 2010.
Links | BibTeX | Schlagwörter: Alterssicherung, Föderalismus
@article{Benz2010b,
title = {Der Rücklagenbedarf der Versorgungsausgaben in Baden-Württemberg - Projektion und Reformoptionen},
author = {Tobias Benz and Christian Hagist},
url = {https://www.econstor.eu/bitstream/10419/38848/1/630091293.pdf},
year = {2010},
date = {2010-02-18},
journal = {Diskussionsbeiträge des Forschungszentrums Generationenverträge, Albert-Ludwigs-Universität Freiburg},
volume = {42},
keywords = {Alterssicherung, Föderalismus},
pubstate = {published},
tppubtype = {article}
}
Benz, Tobias; Hagist, Christian; Raffelhüschen, Bernd
Ausgabenprojektion und Reformszenarien der Beamtenversorgung in Nordrhein-Westfalen Forschungsbericht
Studie im Auftrag des Bundes der Steuerzahler (BdSt) Nordrhein-Westfalen e.V. 2010.
BibTeX | Schlagwörter: Alterssicherung, Föderalismus
@techreport{Benz2010c,
title = {Ausgabenprojektion und Reformszenarien der Beamtenversorgung in Nordrhein-Westfalen},
author = {Tobias Benz and Christian Hagist and Bernd Raffelhüschen},
year = {2010},
date = {2010-02-18},
institution = {Studie im Auftrag des Bundes der Steuerzahler (BdSt) Nordrhein-Westfalen e.V.},
keywords = {Alterssicherung, Föderalismus},
pubstate = {published},
tppubtype = {techreport}
}
Benz, Tobias; Hagist, Christian; Raffelhüschen, Bernd
Ausgabenprojektion und Reformszenarien der Beamtenversorgung in Bremen Forschungsbericht
Studie im Auftrag des Bundes der Steuerzahler (BdSt) Niedersachsen und Bremen e. V. 2010.
BibTeX | Schlagwörter: Alterssicherung, Föderalismus
@techreport{Benz2010d,
title = {Ausgabenprojektion und Reformszenarien der Beamtenversorgung in Bremen},
author = {Tobias Benz and Christian Hagist and Bernd Raffelhüschen},
year = {2010},
date = {2010-02-18},
institution = {Studie im Auftrag des Bundes der Steuerzahler (BdSt) Niedersachsen und Bremen e. V.},
keywords = {Alterssicherung, Föderalismus},
pubstate = {published},
tppubtype = {techreport}
}
Hagist, Christian; Raffelhüschen, Bernd; Schoder, Jörg
Schwerpunktbeitrag Fiskalische Nachhaltigkeit sowie diverse Definitionen im Sachgebiet Volkswirtschaftslehre und Sozialstaatsprinzipien Buchabschnitt
In: Wagner, F (Hrsg.): Gabler Versicherungslexikon, Wiesbaden, 2010.
BibTeX | Schlagwörter: Alterssicherung, Demografie und Arbeitsmarkt, Fiskalische Nachhaltigkeit, Föderalismus, Gesundheitspolitik und Pflege, Immobilienmärkte, Steuerpolitik
@incollection{Hagist2010c,
title = {Schwerpunktbeitrag Fiskalische Nachhaltigkeit sowie diverse Definitionen im Sachgebiet Volkswirtschaftslehre und Sozialstaatsprinzipien},
author = {Christian Hagist and Bernd Raffelhüschen and Jörg Schoder},
editor = {F Wagner},
year = {2010},
date = {2010-02-18},
booktitle = {Gabler Versicherungslexikon},
address = {Wiesbaden},
keywords = {Alterssicherung, Demografie und Arbeitsmarkt, Fiskalische Nachhaltigkeit, Föderalismus, Gesundheitspolitik und Pflege, Immobilienmärkte, Steuerpolitik},
pubstate = {published},
tppubtype = {incollection}
}
2009
Hagist, Christian; Vatter, Johannes
Measuring Fiscal Sustainability on the Municipal Level: A German Case Study Artikel
In: Diskussionsbeiträge des Forschungszentrums Generationenverträge, Albert-Ludwigs-Universität Freiburg, Bd. 35, 2009.
Links | BibTeX | Schlagwörter: Fiskalische Nachhaltigkeit, Föderalismus
@article{Hagist2009g,
title = {Measuring Fiscal Sustainability on the Municipal Level: A German Case Study},
author = {Christian Hagist and Johannes Vatter},
url = {https://www.econstor.eu/bitstream/10419/38853/1/630090319.pdf},
year = {2009},
date = {2009-02-12},
journal = {Diskussionsbeiträge des Forschungszentrums Generationenverträge, Albert-Ludwigs-Universität Freiburg},
volume = {35},
keywords = {Fiskalische Nachhaltigkeit, Föderalismus},
pubstate = {published},
tppubtype = {article}
}
Benz, Tobias; Hagist, Christian; Raffelhüschen, Bernd
Reformszenarien und Ausgabenprojektion der Beamtenversorgung in Baden-Württemberg Forschungsbericht
Studie im Auftrag des Finanzwissenschaftlichen Instituts des Bundes der Steuerzahler (BdSt) Baden-Württemberg e. V., Schrift Nr. 7 2009.
BibTeX | Schlagwörter: Alterssicherung, Föderalismus
@techreport{Benz2009,
title = {Reformszenarien und Ausgabenprojektion der Beamtenversorgung in Baden-Württemberg},
author = {Tobias Benz and Christian Hagist and Bernd Raffelhüschen},
year = {2009},
date = {2009-02-12},
institution = {Studie im Auftrag des Finanzwissenschaftlichen Instituts des Bundes der Steuerzahler (BdSt) Baden-Württemberg e. V., Schrift Nr. 7},
keywords = {Alterssicherung, Föderalismus},
pubstate = {published},
tppubtype = {techreport}
}
2007
Dang, Emily; Raffelhüschen, Bernd
Staatsdiener müssen bis 68 arbeiten Sonstige
Das Parlament, 30.07.2007, 2007.
BibTeX | Schlagwörter: Föderalismus
@misc{Dang2007,
title = {Staatsdiener müssen bis 68 arbeiten},
author = {Emily Dang and Bernd Raffelhüschen},
year = {2007},
date = {2007-02-15},
howpublished = {Das Parlament, 30.07.2007},
keywords = {Föderalismus},
pubstate = {published},
tppubtype = {misc}
}
2006
Besendorfer, Daniel; Dang, Emily; Raffelhüschen, Bernd
Die Schulden und Versorgungsverpflichtungen der Länder: Was ist und was kommt Artikel
In: Diskussionsbeiträge des Forschungszentrums Generationenverträge, Albert-Ludwigs-Universität Freiburg, Bd. 10, 2006, (erschienen in: Wirtschaftsdienst, 86(9), 572-579).
BibTeX | Schlagwörter: Föderalismus
@article{Besendorfer2006,
title = {Die Schulden und Versorgungsverpflichtungen der Länder: Was ist und was kommt},
author = {Daniel Besendorfer and Emily Dang and Bernd Raffelhüschen},
year = {2006},
date = {2006-02-16},
journal = {Diskussionsbeiträge des Forschungszentrums Generationenverträge, Albert-Ludwigs-Universität Freiburg},
volume = {10},
note = {erschienen in: Wirtschaftsdienst, 86(9), 572-579},
keywords = {Föderalismus},
pubstate = {published},
tppubtype = {article}
}
2005
Besendorfer, Daniel; Dang, Emily; Raffelhüschen, Bernd
Die Pensionslasten der Bundesländer im Vergleich: Status Quo und zukünftige Entwicklung Artikel
In: Diskussionsbeiträge des Instituts für Finanzwissenschaft, Albert-Ludwigs-Universität Freiburg, Bd. 129, 2005.
BibTeX | Schlagwörter: Föderalismus
@article{Besendorfer2005,
title = {Die Pensionslasten der Bundesländer im Vergleich: Status Quo und zukünftige Entwicklung},
author = {Daniel Besendorfer and Emily Dang and Bernd Raffelhüschen},
year = {2005},
date = {2005-02-09},
journal = {Diskussionsbeiträge des Instituts für Finanzwissenschaft, Albert-Ludwigs-Universität Freiburg},
volume = {129},
keywords = {Föderalismus},
pubstate = {published},
tppubtype = {article}
}
2004
Besendorfer, Daniel; Dang, Emily; Raffelhüschen, Bernd
Zur Nachhaltigkeit des Landeshaushaltes von Baden-Württemberg Forschungsbericht
Studie im Auftrag des Finanzwissenschaftlichen Institutes des Bundes der Steuerzahler Baden-Württemberg e.V 2004.
BibTeX | Schlagwörter: Föderalismus
@techreport{Besendorfer2004,
title = {Zur Nachhaltigkeit des Landeshaushaltes von Baden-Württemberg},
author = {Daniel Besendorfer and Emily Dang and Bernd Raffelhüschen},
year = {2004},
date = {2004-02-11},
institution = {Studie im Auftrag des Finanzwissenschaftlichen Institutes des Bundes der Steuerzahler Baden-Württemberg e.V},
keywords = {Föderalismus},
pubstate = {published},
tppubtype = {techreport}
}
2002
Besendorfer, Daniel
Intertemporal State Budgeting Artikel
In: NBER Working Paper, Bd. 9067, 2002, (Externe Ko-Autoren: B. Baker und L. Kotlikoff).
Links | BibTeX | Schlagwörter: Föderalismus
@article{Besendorfer2002c,
title = {Intertemporal State Budgeting},
author = {Daniel Besendorfer},
url = {https://www.nber.org/papers/w9067},
year = {2002},
date = {2002-02-14},
journal = {NBER Working Paper},
volume = {9067},
note = {Externe Ko-Autoren: B. Baker und L. Kotlikoff},
keywords = {Föderalismus},
pubstate = {published},
tppubtype = {article}
}
1991
Raffelhüschen, Bernd
How Regional Differences in Taxes and Public Goods Distort Life Cycle Location Choices Artikel
In: NBER Working Paper, Bd. 3598, 1991, (Externer Ko-Autor: L. Kotlikoff).
Links | BibTeX | Schlagwörter: Föderalismus
@article{Raffelhüschen1991,
title = {How Regional Differences in Taxes and Public Goods Distort Life Cycle Location Choices},
author = {Bernd Raffelhüschen},
url = {https://www.nber.org/papers/w3598},
year = {1991},
date = {1991-02-15},
journal = {NBER Working Paper},
volume = {3598},
note = {Externer Ko-Autor: L. Kotlikoff},
keywords = {Föderalismus},
pubstate = {published},
tppubtype = {article}
}